Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für Webdesign- und Digitaldienstleistungen

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge in schriftlicher oder elektronischer Form zwischen:

Sabine Mastrolorito
Yburgstraße 18, 76534 Baden-Baden
– nachfolgend „Designer“ –

und dem jeweiligen Auftraggeber.

2. Geltungsbereich

(1) Der Designer erbringt sämtliche Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB.

(2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(3) Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen.

(4) Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

3. Vertragsschluss

(1) Angebote des Designers sind freibleibend und unverbindlich.

(2) Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung oder durch ausdrückliche Annahme eines Angebots.

(3) Mündliche Nebenabreden bedürfen der Textform.

4. Leistungsumfang

(1) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.

(2) Gestalterische Freiheit bleibt ausdrücklich vorbehalten.

(3) Der Designer schuldet die vereinbarte Leistung, jedoch keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.

(4) Nachträgliche Änderungswünsche werden gesondert vergütet.

5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt alle zur Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Daten und Materialien rechtzeitig zur Verfügung.

(2) Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern vereinbarte Fristen angemessen.

6. Abnahme

(1) Der Designer zeigt die Fertigstellung der Leistung an.

(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Leistung innerhalb von 10 Werktagen zu prüfen.

(3) Erfolgt innerhalb dieser Frist keine wesentliche Mängelrüge, gilt die Leistung als abgenommen.

(4) Die Nutzung der Leistung gilt ebenfalls als Abnahme.

7. Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Es gilt die im Angebot vereinbarte Vergütung.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 7 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.

(3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen (§§ 286, 288 BGB).

(4) Bei vereinbarter Ratenzahlung gilt: Gerät der Auftraggeber mit einer Rate ganz oder teilweise in Verzug, wird die gesamte Restforderung sofort fällig.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag verbleiben sämtliche Leistungen, Entwürfe, Designs, Templates, Quellcodes sowie sonstige Arbeitsergebnisse im Eigentum des Designers.

Der Designer ist berechtigt, bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und die Nutzung der erbrachten Leistungen zu untersagen.

9. Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) Der Designer bleibt Urheber sämtlicher erstellter Werke.

(2) Dem Auftraggeber wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt.

(3) Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt erst nach vollständiger Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag.

(4) Vor vollständiger Zahlung ist dem Auftraggeber jede Nutzung der erbrachten Leistungen untersagt.

(5) Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist der Designer berechtigt, die Nutzung der erstellten Leistungen vorübergehend zu untersagen. Dies umfasst insbesondere:

  • Deaktivierung oder Einschränkung einer Website

  • Setzen einer Wartungsseite

  • Sperrung von Designbestandteilen oder Templates

(6) Nach vollständiger Zahlung wird die Nutzung unverzüglich wieder ermöglicht.

10. Drittanbieter und Lizenzen

(1) Bei Verwendung von Drittsoftware (z. B. Themes, Plugins, CMS) gelten deren Lizenzbedingungen.

(2) Der Designer haftet nicht für Änderungen, Sicherheitslücken oder Funktionsstörungen durch Drittanbieter.

11. Gewährleistung

(1) Der Designer verpflichtet sich zur sorgfältigen Leistungserbringung.

(2) Bei berechtigten Mängeln erfolgt zunächst Nachbesserung.

(3) Weitere Ansprüche bestehen nur bei Fehlschlagen der Nachbesserung.

12. Haftung

(1) Der Designer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Designer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Eine Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

13. Haftung für Inhalte

Der Auftraggeber versichert, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen. Er stellt den Designer von Ansprüchen Dritter frei.

14. Referenznennung

Der Designer ist berechtigt, erstellte Projekte zu Referenzzwecken öffentlich darzustellen, sofern keine berechtigten Interessen des Auftraggebers entgegenstehen.

15. Datenschutz und Vertraulichkeit

Personenbezogene Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet. Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit.

16. Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Es gilt deutsches Recht.

(2) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Designers.

17. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.